Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Willkommen bei JBRApp. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertraglichen Grundlagen für Webdesign, native iOS- & Mobile-App-Entwicklung sowie individuelle Software-Dienstleistungen von Jonathan Rottenkolber (JBRApp). Klicke auf die einzelnen Paragrafen, um alle Details ein- und auszuklappen.
§ 2 Vertragsschluss, Erstentwurf & Angebote
▼(1) Unverbindlicher, kostenloser Erstentwurf (Webdesign): Sofern im Vorfeld vereinbart oder auf der Webseite beworben, erstellt JBRApp für interessierte Kunden im Webdesign-Bereich einen unverbindlichen, interaktiven Erstentwurf (Design-Vorschlag / Live-Preview). Dieser Erstentwurf ist für den Interessenten garantiert kostenfrei und begründet keine Verpflichtung zum Vertragsschluss oder zur Abnahme.
(2) Vertragsschluss & Beauftragung: Ein verbindlicher Vertrag über die Erstellung von Webseiten, Apps oder Software-Dienstleistungen kommt erst zustande, wenn:
- der Kunde den vorgelegten Erstentwurf oder ein individuelles Angebot von JBRApp ausdrücklich (in Textform, per E-Mail, Messenger oder digitaler Freigabe) annimmt und beauftragt, oder
- JBRApp die Annahme des Auftrags in Textform bestätigt oder mit der vertraglich vereinbarten Umsetzung nach Kundenfreigabe beginnt.
(3) Leistungsbeschreibung & Festpreise: Der konkrete Leistungsumfang, Funktionsumfang sowie die Vergütung (Festpreis oder Stundensatz) ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung bzw. dem schriftlichen Angebot. Mündliche Nebenabreden bedürfen zur Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.
(4) Nachträgliche Änderungen (Change Requests): Ändert oder erweitert der Kunde nach Vertragsschluss die Aufgabenstellung, den Funktionsumfang oder das Design wesentlich gegenüber der vereinbarten Leistungsbeschreibung, wird JBRApp den zusätzlichen Mehraufwand gesondert zu den vereinbarten Stundensätzen oder über ein ergänzendes Festpreis-Angebot abrechnen.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Kunden & Abnahme
▼(1) Bereitstellung von Materialien: Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Umsetzung des Projekts erforderlichen Inhalte, Texte, Bilddateien, Videoformate, Schriftarten, Logos, CI-Vorgaben und ggf. notwendige Zugangsdaten (z. B. Hosting, Domains, App Store Connect) rechtzeitig, vollständig und in gängigen digitalen Formaten zur Verfügung zu stellen.
(2) Garantie der Rechtefreiheit & Freistellung: Der Kunde versichert ausdrücklich, dass er zur Verwendung, Vervielfältigung und Weitergabe aller bereitgestellten Inhalte, Bilder, Markenzeichen und Texte berechtigt ist und keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens-, Persönlichkeits- oder Datenschutzrechte) verletzt werden. Der Kunde stellt JBRApp von sämtlichen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung, vollumfänglich frei, die aus der Verletzung von Rechten Dritter durch vom Kunden bereitgestellte Inhalte resultieren.
(3) Abnahmeprozess: Nach Fertigstellung der vereinbarten Leistungen (z. B. Bereitstellung der Webseite auf einer Staging-Umgebung oder Bereitstellung eines App-Test-Builds) zeigt JBRApp dem Kunden die Fertigstellung an und stellt das Werk zur Prüfung und Abnahme bereit. Der Kunde ist verpflichtet, das Werk unverzüglich auf Funktionsfähigkeit und Mangelfreiheit zu untersuchen und die Abnahme zu erklären.
(4) Abnahmefiktion: Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn:
- der Kunde das Werk nicht innerhalb von 14 Kalendertagen nach Bereitstellung zur Abnahme unter genauer Bezeichnung wesentlicher Mängel in Textform rügt, oder
- der Kunde das Werk produktiv in Gebrauch nimmt (z. B. durch Freischaltung der Webseite auf der Live-Domain, Weiterleitung des Domain-DNS, Veröffentlichung der App im App Store oder produktive Nutzung der Software).
Wegen unwesentlicher Mängel darf die Abnahme nicht verweigert werden.
§ 4 Vergütung, Zahlungsbedingungen & Eigentumsvorbehalt
▼(1) Vergütung: Es gelten die im individuellen Angebot vereinbarten Festpreise oder Vergütungssätze. Sofern der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB) ist, verstehen sich alle Preisangaben zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (sofern auszuweisen). Gegenüber Verbrauchern (§ 13 BGB) verstehen sich die Preise als Endpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Fälligkeit: Sofern im Angebot keine Meilenstein- oder Abschlagszahlungen vereinbart wurden, wird die Vergütung erst nach erfolgter Abnahme bzw. zum Zeitpunkt des offiziellen Livegangs/der Übergabe des Projekts fällig.
(3) Zahlungsfristen & Verzug: Rechnungen von JBRApp sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen und Regelungen (§ 288 BGB).
(4) Eigentumsvorbehalt: Bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Auftrag verbleiben sämtliche gelieferten Werke, Quellcodes, Webseiten-Dateien, Designs und Konfigurationen im uneingeschränkten Eigentum von JBRApp.
§ 5 Urheberrechte, Nutzungsrechte & Referenzen
▼(1) Urheberrecht: Alle von JBRApp geschaffenen Werke (einschließlich Designs, UI/UX-Konzepte, Quellcode, Skripte, Grafiken, Datenbankstrukturen) sind urheberrechtlich geschützte Werke. Das Urheberrecht verbleibt stets bei Jonathan Rottenkolber.
(2) Einräumung von Nutzungsrechten: JBRApp räumt dem Kunden mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, das erstellte Werk für den vertraglich vereinbarten Zweck (z. B. Betrieb der eigenen Unternehmenswebseite oder Nutzung der App) zu nutzen. Vor vollständiger Bezahlung werden Entwürfe und Werke rein leihweise zur Prüfung überlassen. Eine Weiterveräußerung, Lizenzierung an Dritte oder Verwertung des Quellcodes über den vertraglichen Zweck hinaus bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von JBRApp.
(3) Open-Source & Drittbibliotheken: Soweit JBRApp im Rahmen der Entwicklung Open-Source-Komponenten, Frameworks (z. B. Swift-Packages, Web-Bibliotheken) oder Drittanbieter-Lizenzen einbindet, gelten für diese Bestandteile vorrangig die jeweiligen Open-Source- bzw. Drittanbieter-Lizenzbestimmungen.
(4) Portfolio & Referenznennung: JBRApp ist berechtigt, das fertiggestellte Projekt, den Namen des Kunden, das Logo sowie Auszüge/Screenshots des Designs im eigenen Portfolio (Webseite jbrapp.de, Social Media, Präsentationen) öffentlich als Referenz zu nennen und zu präsentieren, sofern der Kunde dem nicht vorab ausdrücklich und in Textform widersprochen hat. Ferner ist JBRApp berechtigt, einen dezenten Urheberhinweis (z. B. „Design & Development: JBRApp“) im Footer der Webseite zu platzieren.
§ 6 Gewährleistung & Haftung
▼(1) Gewährleistung: JBRApp erbringt die vereinbarten Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und den Standards des Apple-Ökosystems bzw. moderner Web-Standards. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen, soweit nachfolgend nicht modifiziert.
(2) Rügepflicht für Kaufleute (B2B): Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB), ist er verpflichtet, die gelieferten Leistungen unverzüglich nach Bereitstellung zu untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich (§ 377 HGB), spätestens jedoch innerhalb von 7 Werktagen ab Bereitstellung, in Textform unter genauer Fehlerbeschreibung zu rügen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu rügen. Unterbleibt die fristgerechte Rüge, gilt das Werk als genehmigt.
(3) Haftungsbegrenzung: JBRApp haftet uneingeschränkt:
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von JBRApp beruhen, sowie
- im Rahmen zwingender gesetzlicher Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz).
Bei der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten (Kardinalpflichten) – also Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – ist die Haftung von JBRApp auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
(4) Drittanbieter & Hostingleistungen: JBRApp übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Sicherheitslücken, Datenverluste oder Leistungseinschränkungen, die durch externe Diensteanbieter (z. B. Hosting-Provider, Domain-Registrare, Apple App Store Review, Firebase/Google Cloud, Internet-Provider) oder durch nachträgliche, eigenmächtige Code- und Konfigurationsänderungen des Kunden verursacht werden.
§ 7 Widerrufsbelehrung für Verbraucher (B2C)
▼(Dieser Paragraf gilt ausschließlich für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind und den Vertrag im Wege des Fernabsatzes – z. B. per E-Mail, Telefon oder Messenger – geschlossen haben.)
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
Jonathan Rottenkolber (JBRApp)
Frühlingstraße 23, 86415 Mering, Deutschland
E-Mail: jonathanr.778work@gmail.com
Telefon: +49 15679 817497
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen vorzeitig, wenn JBRApp die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch JBRApp verliert.
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An: Jonathan Rottenkolber (JBRApp), Frühlingstraße 23, 86415 Mering, E-Mail: jonathanr.778work@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*): ______________________
Name des/der Verbraucher(s): ______________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ______________________
Datum: ______________________
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 8 Schlussbestimmungen
▼(1) Anwendbares Recht: Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
(2) Gerichtsstand: Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag der Geschäftssitz von Jonathan Rottenkolber (Gerichtsbezirk Augsburg / Aichach-Friedberg). Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
(3) Salvatorische Klausel: Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Vertragslücken.